Roundtable: Mariana und der UN-Vertrag zu Wirtschaft und Menschenrechten

MIT INPUT VON

Douglas Krenak, Vorsitzender des Rats der Indigenen Völker von Minas Gerais, Brasilien, COPIMG

Letícia Soares Peixoto Aleixo, Clinica de Direitos Humanos der Universität von Minas Gerais, Brasilien

Am 5. November 2015 brach in der Gemeinde Mariana im Bundesstaat Minas Gerais im Südosten Brasiliens ein Rückhaltedamm des brasilianischen Eisenerz-Unternehmens Samarco. Millionen von Kubikmetern toxischen Schlamms begruben auf dem Weg zum Atlantik Menschen, Dörfer, Häuser sowie Tiere und verseuchten den Boden und das Wasser entlang des Flusslaufs des Rio Doce auf unabsehbare Zeit.

Das indigene Volk der Krenak ist von dieser Umweltkatastrophe stark betroffen. Seit Jahrzehnten kämpfen die Krenak um ihre Rechte und den Schutz vor Bergbauaktivitäten.

Drei Jahre nach dem Dammbruch sind zig juristische Verfahren gegen das brasilianische Unternehmen Samarco Mineração S.A. und ihre Eigentümer, die australisch-britische BHP Billiton Brasil Ltda. und die brasilianische Vale S.A. eingereicht worden – doch die juristischen Mühlen mahlen langsam und die Betroffenen bleiben auf der Strecke.

Typische Probleme bei der Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen der Opfer von Unternehmenskatastrophen zeigen sich auch am Beispiel der Umweltkatastrophe Mariana.

Im Juli 2018 hat Ecuador als Vorsitz der UN-Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines international verbindlichen Instruments zu Wirtschaft und Menschenrechte einen „Zero Draft“ eines solchen Abkommens veröffentlicht. Wir wollen an diesem Nachmittag diskutieren, mit welchen Problemen die Betroffenen von Mariana bei der Durchsetzung ihrer Rechte konfrontiert sind, inwiefern der „Zero Draft“ hierfür Lösungsansätze bietet und welche Möglichkeiten internationale Menschenrechtsabkommen „on the ground“ bieten.

PROGRAMM

Begrüßung

Angela Kemper, DKA

Kurzfilm zu den Wirkungen des Dammbruchs auf die Indigenen Krenak

Zur Beschwerde der Krenak bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission

Douglas Krenak, COPIMG

Zu den Rechtsverfahren der Betroffenen von Mariana

Letícia Soares Peixoto Aleixo, Clinica de Direitos Humanos

Was bringt der „Zero Draft“ den Betroffenen von Mariana?

Marieta Kaufmann, DKA

Möglichkeiten und Grenzen des UN Vertrags zu Wirtschaft und Menschenrechte

Sarah Bruckner, AK Wien

Die 4. Arbeitsgruppensitzung der UN

zur Entwicklung eines internationalen Abkommens zu Wirtschaft und Menschenrechten

Carla Weinzierl, NeSoVe

Anmeldung erbeten an: Matthias Kötter – matthias.koetter@dka.at

Für Dolmetsch ist gesorgt

Ein Roundtable im Rahmen der Treaty Alliance Austria